Es sind skandalträchtige Vorkommnisse der Anstalt des öffentlichen Rechts, der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) in Bad Segeberg zu verzeichnen. Die Beteilgten sind nachweisich ausschließlich ums Vertuschen dieser bemüht.
Zuständig beim Sozialgericht sind eine Frau S. Hamdorf & D. Hengelhaupt und beim Landessozialgericht ein H. Blöcher. Sie mischen bei den Intrigen der Beteiligten der KVSH nachweislich nicht nur mit, sondern, es wird auch nur in eine Richtung „gearbeitet“. Die Neutralitätspflicht des Gerichtes steht auf verlorenem Posten.
Um konkrete Beispiele zu nennen:
1. Die Beteiligten der Kassenärztlichen Vereinigung tischen nach Belieben nachweislich dem Gericht Unwahrheiten auf. Jeglicher Hinweis und Beweis von Ihnen als Bürger wird bei den Beteiligten des Gerichtes ausgeblendet. In letzter Konsequenz stellen Sie nach rechtlicher Beratung den Beweisantrag (Abnahme eidesstaatlicher Versicherung) der Gegenseite.
Dieser Antrag ist, inzwischen seit 3 Jahren, nicht bearbeitet worden und die Beteilgten werden verschonnt.
Warum?
Weil das Strafgesetzbuch (StGB) sagt: Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung auf eine solche Versicherung falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
2. Sie stellen fest, dass
A) Schreiben an die Gegenseite herausgehen, aber Sie darüber nicht informiert werden.
B) es für Sie extrem wichtige und entscheidungsrelevante Schreiben der Gegenseite bei Herrn Blöcher eingehen, aber Sie weder darüber informiert noch Ihnen diese übersandt werden.
Sie machen das Gericht über Wochen mehrfach darauf aufmerksam und beschweren sich, vergeblich. Sie schalten die Gerichtsleitung ein, schildern den Sachverhalt, ohne Erfolg. Sie wenden sich erneut an das Gericht und die Gerichtsleitung, dass Ihnen Unterlagen vorenthalten bleiben, vergeblich.
Herr Blöcher hat sich inzwischen Sämtliches zugunsten der Behörde zurecht gelegt, setzt Sie unter Druck, ohne Ihnen mitzuteilen, dass er bereits Schreiben der Gegenseite erhalten hat. Er hat „Entscheidungstermin“ festgelegt und Sie können sich nicht einmal verteidigen, weil er Ihnen die Unterlagen vorenthalten hat.
In letzter Konsequenz schildern Sie die Situation der Ermittlungsbehörde und legen Sie die Beweise dort vor. Erst dann erhalten Sie von Herrn Blöcher das Schreiben der Gegenseite. Dieses Schreiben war beim Gericht im Übrigen bereits am 28.04.2021 eingegangen.
Beweis (s. u.): SH17
Herr Blöcher wird gestoppt. Er schreibt Ihnen dann tatsächlich zudem, auch der Ermittlungsbehörde gegenüber, („nochmals“). Auch anderen Akten ist zu entnehmen, dass diese Aussage ebenso nachweislich gelogen ist und das extrem wichtige Schreiben der Gegenseite Ihnen über Wochen vorenthalten worden war und Herr Blöcher bereits "entscheiden" wollte.
So "funktionieren" also Gerichte in Deutschland.
Das ist auch kein Einzelfall.
Wie glaubwürdig ist ein Landessozialgericht in Deutschland?
Wer ist Horst Dieter Heye?
Horst Dieter Heye ist der voramtierende Direktor des Sozialgerichts Kiel.
Wo ist Horst Dieter Heye anschließend tätig?
Bei der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein.
